10
Sep
2013

… dem Wählen

Sechs gute Gründe, an diesem und nächsten Sonntag wählen zu gehen:

  1. Nichtwählen stellt keine eindeutige Protestbotschaft dar: Bin ich mit allem zufrieden – soll sich also nichts ändern? Oder bin ich mit allem unzufrieden – soll sich also alles ändern? Rationaler ist es, die Partei zu wählen, die am ehesten den eigenen Protest artikuliert.
  2. Wer nicht wählt, erhöht die Chancen extremistischer Parteien in das Parlament zu kommen (bei 5% der abgegebenen Stimmen) bzw. öffentliche Gelder in Form von Wahlkampfkostenrückerstattung zu erhalten (bei 1% der abgegeben Stimmen).
  3. Die Angst, sich nicht genügend in der Politik auszukennen, sollte kein Hinderungsgrund sein. Um sich „last minute“ zu informieren, welche Parteien zur Wahl stehen und für welche Standpunkte sie sich einsetzen, helfen Seiten wie http://www.wahl-o-mat.de oder http://www.werstehtzurwahl.de.
  4. Zugegeben: Die eigene Stimme ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht wahlentscheidend. Und wenn man selbst nicht zur Wahl geht, also einer weniger wählen geht, erscheint das nicht so dramatisch. Aber: Wenn nur noch eine Minderheit wählen gehen würde, wären unsere Politiker nicht mehr ausreichend legitimiert. Wir müßten uns statt der demokratischen Legitimation eine andere Variante überlegen, wie wir die Koordinatoren unseres Gemeinwesens bestimmen. Möglich wären beispielsweise Losentscheid, Berufung durch eine Behörde oder gleich die Vererbung politischer Macht wie im Absolutismus. – Alles keine verlockenden Alternativen.
  5. Der zeitliche Aufwand für die Wahl liegt im Schnitt bei 15 Minuten – davon sind 10 Minuten im wörtlichen Sinne ein Sonntagsspaziergang. Der Aufwand ist also überschaubar.
  6. Es ist nicht selbstverständlich, wählen zu können. In vielen Ländern dieser Welt gibt es keine demokratische Mitbestimmung. Und in vielen Ländern ist der Einsatz für Demokratie und das Engagement gegen Tyrannei etwas, was viel Mut verlangt. Auch in Deutschland wurde das Wahlrecht gegen Widerstände erstritten. Es hat auch etwas mit Respekt vor diesem Engagement zu tun, das Wahlrecht ernst zu nehmen.

Übrigens: Es macht auch nichts, falls man seine Wahlbenachrichtigung verlegt hat: Personalausweis mitnehmen und den Nachbarn fragen, wo die Wahl stattfindet.

26
Jul
2013

… dem Christkindlmarkt (5)

Erfolg! Nach der gestrigen Stadtratssitzung sieht es so aus, als würde der Christkindlmarkt heuer doch stattfinden.

Vielen Dank an alle Unterstützer!

25
Jul
2013

… dem Christkindlmarkt (4)

In ihrer heutigen Ausgabe des Lankreisteils schreibt die Süddeutsche Zeitung in dem Artikel „Unterschriften für den Christkindlmarkt“:
Initiiert wurde die Protestaktion von einigen Vereinen (…)“ [Hervorhebung von mir hinzugefügt].

Ich stelle hierzu fest: der dargestellte Sachverhalt ist nicht korrekt.

Vielmehr richtig ist, dass ich in der Pressemitteilung vom 24.07.2013 schrieb, dass die genannten Vereine die Unterschriftensammlung unterstützt haben – zum einen durch ihre Erlaubnis, Unterschriften unter ihren Mitgliedern und an ihren Ständen auf dem Straßenfest sammeln zu dürfen, vor allem aber durch eine generelle Zustimmung zu der Intention des Bürgerantrages. „Initiiert“ wurde die Unterschriftensammlung ausschließlich durch die drei auf den Listen genannten Privatpersonen, ohne Zusammenhang mit einer Mitgliedschaft und/oder Beauftragung eines der genannten Vereine.